Blinde spiegel, der

Nicht jeder Blick in den Spiegel ist schmeichelhaft. Der Spiegel, der Deutschland durch den Afghanistaneinsatz entgegengehalten wird, wirft ein problembeladenes Bild zurück. Die blinden Flecken auf diesem Spiegel verdecken Realitäten und verwischen Konturen. Afghanistan ist ein Musterbeispiel deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Denn wie in einem Brennglas zeigen sich in diesem Einsatz die Probleme und Schwierigkeiten, die Dissonanzen und Funktionsschwächen sowie die Unzulänglichkeiten und Dilemmata der gegenwärtig praktizierten Politik der globalen Sicherheitsvorsorge. Blickt man auf diesen mehr als zehnjährigen Einsatz zurück, bietet sich ein verwirrendes Panorama: enorme Aufwendungen stehen neben ernüchternden Resultaten, beachtliche Fortschritte konkurrieren mit einer labilen Gesamtlage. An diesem Ergebnis war und ist die deutsche Einsatzpolitik beteiligt. Doch es fehlt an einer kritischen und offenen Bestandsaufnahme. Putzt man den afghanischen Spiegel, bietet sich ein ernüchterndes Bild. Die deutsche Sicherheitspolitik ist zwar eine Politik vieler Worte, aber ohne Idee. Eine Staatskunst der Einsatzpolitik existiert nur in Ansätzen. Illusionäre Ziele konkurrieren mit unzulänglichen Mitteln. Die Streitkräfte befinden sich in einem Kampfeinsatz, auf den sie nur bedingt vorbereitet sind. Hinter diesen Defiziten zeigt sich nicht weniger als eine institutionelle Krise der deutschen Sicherheitspolitik. Der Afghanistaneinsatz hat Deutschland verändert. Die Bürger wollen wissen, warum es gut sein soll, sich in dieser oder jener Weltreligion zu engagieren, dafür Menschenleben zu riskieren oder Geld auszugeben. Allein durch Mandatverlängerungen im Parlament oder Exit-Programme lassen sich diese Probleme nicht beheben. Es fehlt hierzulande z.B. an einem arbeitsfähigen Steuerungszentrum, das die Ministerien koordiniert und zivile Kräfte einbezieht. Notwendig sind ein gemeinsames Lagezentrum, eine koordinierte Auswertung der Einsätze und die Offenlegung der konkreten sicherheitspolitischen Vorhaben. Regierung, Parlament und Streitkräfte sind gefordert, die strategische Kommunikation zu organisieren. Nicht die »große Debatte«, nach der immer wieder gerufen wird, sondern die Verbesserung der politischen Führungsinstrumente, der parlamentarischen Mitsprachemöglichkeiten und der militärischen Leitbilder steht auf der Tagesordnung.